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Datenschutzerklärung

RATG ist ein kostenloses Rechtsinformationsportal ohne Anmeldung. Hier erfahren Sie, welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten, wofür, wie lange und welche Rechte Sie haben.

1. Verantwortlicher

Linqbiz GmbH
Ried 1a, 6130 Schwaz, Österreich
E-Mail: oxff7imce8@vr9at2g1.vadt (auch für alle Anfragen zum Datenschutz)
Weitere Angaben im Impressum.

2. Das Wichtigste in Kürze

3. Aufruf der Website

Beim Aufruf übermittelt Ihr Browser technisch zwangsläufig Ihre IP-Adresse, die aufgerufene Adresse und Angaben zu Browser und Betriebssystem. Wir verwenden sie, um die Seite auszuliefern und den Server zu schützen. Zugriffe speichern wir nicht; wir führen kein Zugriffsprotokoll. In Sicherheitsprotokollen des Servers, etwa bei abgewiesenen Verbindungen, kann Ihre IP-Adresse festgehalten werden.

Besucherstatistik: Um zu sehen, wie RATG genutzt wird, zählen wir Seitenaufrufe und Besucher je Tag. Dazu verwendet der Server Ihre IP-Adresse und Browserangaben nur im Moment des Aufrufs, um automatisierte Zugriffe von Menschen zu unterscheiden und Mehrfachbesuche am selben Tag nur einmal zu zählen. Gespeichert werden nur Tageszahlen ohne Personenbezug; über das Tagesende hinaus ist niemand wiedererkennbar.

Zweck: Auslieferung, Betrieb, Sicherheit, Fehlersuche und Nutzungsstatistik.
Rechtsgrundlage: berechtigtes Interesse an einem sicheren, funktionierenden und bedarfsgerecht weiterentwickelten Angebot (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
Speicherdauer: Sicherheits- und Betriebsprotokolle 14 Tage, außer zur Aufklärung eines Sicherheitsvorfalls; Daten für die Besucherzählung höchstens bis Tagesende.

4. Suche

Ihre Suche wird auf unserem Server ausgeführt und an keinen Dritten übermittelt. Die Frage steht in der Adresse der Ergebnisseite und bleibt daher im Verlauf Ihres Browsers.

Suchprotokoll: Wir speichern den Text der Frage, die gewählten Filter, angeklickte Treffer und den Zeitpunkt, ohne IP-Adresse, Cookie oder sonstige Kennung. Bitte geben Sie keine Namen oder andere Angaben ein, an denen man Sie oder andere erkennen kann; tun Sie es doch, stehen sie im Protokoll, ohne dass wir sie einer Person zuordnen können.

Zweck: Verbesserung der Suche und der Erklärungen.
Rechtsgrundlage: Das Protokoll enthält in der Regel keine personenbezogenen Daten; soweit doch, berechtigtes Interesse an der Verbesserung der Suche (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
Speicherdauer: 12 Monate.

Die Erklärungen auf RATG werden vorab mit künstlicher Intelligenz ausschließlich aus öffentlichen Daten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) erstellt. Daten der Besucherinnen und Besucher fließen dabei nicht ein.

5. Newsletter

Pflichtangabe ist Ihre E-Mail-Adresse; ohne sie können wir keinen Newsletter senden. Freiwillig können Sie Name, Beruf, Rhythmus, Themen und kurze Angaben in eigenen Worten machen, damit wir passende Entscheidungen auswählen. Bitte machen Sie dort keine Angaben zu Gesundheit, Religion oder Weltanschauung, politischer Meinung, Gewerkschaftszugehörigkeit, sexueller Orientierung oder Straftaten.

Das Abo wird erst aktiv, wenn Sie den Link in unserer Bestätigungsmail anklicken (Double-Opt-in). Wir speichern Zeitpunkt von Anmeldung und Bestätigung als Nachweis Ihrer Einwilligung. Unbestätigte Anmeldungen löschen wir nach 7 Tagen.

Über den persönlichen Link in jeder Ausgabe können Sie Ihre Angaben ändern oder sich abmelden; bitte behandeln Sie ihn vertraulich. Abmelden können Sie sich auch per E-Mail an oxff7imce8@vr9at2g1.vadt. Wir messen nicht, ob Sie Mails öffnen oder Links anklicken.

Zweck: Versand des Newsletters mit passenden Inhalten.
Rechtsgrundlage: Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, § 174 TKG 2021). Sie können sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie sich abmelden.
Speicherdauer: bis zur Abmeldung, dann sofortige Löschung; Versandprotokolle 14 Tage.

6. Kontakt

Wenn Sie uns schreiben oder anrufen, verarbeiten wir Ihre Angaben, um Ihr Anliegen zu beantworten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; bei Anfragen zu Ihren Datenschutzrechten lit. c). Wir löschen sie nach Erledigung, spätestens nach 12 Monaten; Anfragen zu Datenschutzrechten bewahren wir 3 Jahre als Nachweis auf. RATG bietet keine Rechtsberatung im Einzelfall.

7. Cookies

RATG setzt keine Cookies zu Analyse-, Werbe- oder Wiedererkennungszwecken. Nur die Newsletter-Formulare verwenden zwei technisch notwendige Sitzungscookies: eines schützt das Formular vor Missbrauch durch fremde Websites, das andere trägt Ihre Eingabe verschlüsselt auf die Bestätigungsseite. Sie werden spätestens beim Schließen des Browsers gelöscht und sind nach § 165 Abs. 3 TKG 2021 ohne Einwilligung zulässig. Deshalb gibt es hier kein Cookie-Banner.

Die Teilen-Schaltflächen sind einfache Links; erst beim Anklicken erhält der jeweilige Dienst die Adresse der Seite.

8. Empfänger

Wir verkaufen keine Daten. Empfänger sind:

Wir übermitteln keine Daten in Länder außerhalb der EU bzw. des EWR.

9. Speicherdauer im Überblick

10. Namen in Gerichtsentscheidungen

RATG zeigt Rechtssätze und Entscheidungen unverändert so, wie sie das RIS veröffentlicht; Namen von Richterinnen und Richtern und von Parteienvertretern können darin vorkommen. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse, die Rechtsprechung verständlich und auffindbar zu machen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Sind Sie genannt, können Sie der Anzeige per E-Mail an oxff7imce8@vr9at2g1.vadt widersprechen.

11. Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung (Art. 18) und Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO) sowie auf jederzeitigen Widerruf einer Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Wenden Sie sich an oxff7imce8@vr9at2g1.vadt oder die Anschrift oben. Suchfragen können wir mangels Kennung meist keiner Person zuordnen (Art. 11 DSGVO).

Widerspruchsrecht: Verarbeitungen, die auf unser berechtigtes Interesse gestützt sind (Abschnitte 3, 4, 6 und 10), können Sie aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO).

Beschwerde: Sie können sich bei der Österreichischen Datenschutzbehörde beschweren, Barichgasse 40–42, 1030 Wien, dsb@dsb.gv.at, www.dsb.gv.at.

12. Pflicht zur Angabe, automatisierte Entscheidungen

Sie sind weder gesetzlich noch vertraglich verpflichtet, uns Daten zu geben; ohne E-Mail-Adresse ist nur kein Newsletter möglich. Wir treffen keine automatisierten Entscheidungen im Sinn von Art. 22 DSGVO; die Auswahl der Newsletter-Inhalte hat für Sie keine rechtliche oder ähnlich erhebliche Wirkung.

13. Änderungen

Wir passen diese Erklärung an, wenn sich RATG ändert. Es gilt die hier veröffentlichte Fassung.

Stand: 29. September 2026