OGH 2 Ob 13/21g
Die Regeln aus dieser Entscheidung
Das österreichische Erbrecht kennt zwei verschiedene, voneinander unabhängige Formen der Legatsreduktion, nämlich einmal das Recht nach § 692 ABGB, wenn die Vermächtnisse den Reinnachlass übersteigen, und zum anderen gem …
Der Weg durch die Instanzen
- Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien, 30.08.2020, 22 Cg 25/19m-23
- Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht, 26.11.2020, 11 R 164/20y-30
Zitierte Paragrafen
ABGB § 692 ABGB § 761 ABGB § 763 ABGB § 764 ABGB § 783 ZPO § 50
Entscheidungstext
62 Absätze, 17.163 Zeichen · im RIS ansehen
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Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
26.05.2021
Geschäftszahl
2Ob13/21g
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Veith als Vorsitzenden sowie den Hofrat Dr. Musger, die Hofrätin Dr. Solé und die Hofräte Dr. Nowotny und MMag. Sloboda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei I* H*, vertreten durch Hock & Partner Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagte Partei M* R*, vertreten durch Schaffer Sternad Rechtsanwälte OG in Wien, wegen 73.846,11 EUR sA, über die Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 26. November 2020, GZ 11 R 164/20y-30, womit das Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 30. August 2020, GZ 22 Cg 25/19m-23, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
Spruch
Der Revision der beklagten Partei wird Folge gegeben.
Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird.
Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 12.215,98 EUR (darin enthalten 915,16 EUR USt und 5.725 EUR Barauslagen) bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.
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