ABGB § 42
§ 42.
Unter den Nahmen Aeltern werden in der Regel ohne Unterschied des Grades alle Verwandte in der aufsteigenden; und unter dem Nahmen Kinder, alle Verwandte in der absteigenden Linie begriffen.
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Was die Gerichte dazu entschieden haben
Ja, grundsätzlich. Hat Ihnen der Inhaber eines Namens oder Kennzeichens (etwa einer Marke) die Nutzung vertraglich erlaubt, ist der Gebrauch nicht mehr rechtswidrig, und der Inhaber muss die Benützung dulden. Wie weit die Erlaubnis inhaltlich, zeitlich und räumlich reicht, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab und wird durch Auslegung des Vertrags ermittelt; der Inhaber verkauft dabei seinen Namen nicht, sondern verzichtet nur darauf, gegen Sie auf Unterlassung und allenfalls Schadenersatz vorzugehen.