ZPO § 381
§. 381.
Welchen Einfluss es auf die Herstellung des Beweises habe, wenn die Partei ohne genügende Gründe die Aussage oder die Beantwortung einzelner Fragen ablehnt, wenn die zum Zwecke der unbeeideten oder beeideten Vernehmung geladene Partei nicht erscheint, oder wenn die eidliche Aussage einer Partei von den bei ihrer vorausgegangenen unbeeideten Vernehmung abgegebenen Erklärungen in erheblichen Punkten abweicht, hat das Gericht unter sorgfältiger Würdigung aller Umstände zu beurtheilen.
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Was die Gerichte dazu entschieden haben
Bleibt eine Partei der Vernehmung fern oder verweigert sie die Aussage, darf das Gericht daraus Schlüsse ziehen. Wendet es diese Regel zu Unrecht an, liegt ein Fehler im Verfahren vor. Sie können das mit einem Rechtsmittel geltend machen.
Das Recht, sich im Rahmen des Redaktionsgeheimnisses auf eine Aussageverweigerung zu berufen, gilt ausschließlich für die Aussage als Zeuge. Auf andere Aussagen vor Gericht oder vor einer Behörde erstreckt es sich nicht.