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Zivilprozessordnung · Fassung ab 01.07.2006

ZPO § 596

Verfahrenssprache § 596. Die Parteien können die Sprache oder die Sprachen, die im Schiedsverfahren zu verwenden sind, vereinbaren. Fehlt eine solche Vereinbarung, so bestimmt hierüber das Schiedsgericht.
Wortlaut aus dem Bundesrecht konsolidiert · im RIS ansehen

Was die Gerichte dazu entschieden haben

Ja, Sie müssen glaubhaft machen, dass Sie die Frist für die Klage auf Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens eingehalten haben. Das Gericht geht nicht von sich aus davon aus, dass Ihre Klage rechtzeitig ist; gelingt Ihnen die Glaubhaftmachung nicht, wird die Klage schon bei der Vorprüfung zurückgewiesen, auch wenn eine Verspätung nicht bewiesen ist. Führen Sie als Erbe oder sonstiger Nachfolger das Verfahren eines Verstorbenen fort, müssen Sie auch glaubhaft machen, dass der Verstorbene die neuen Beweismittel, etwa die Möglichkeit einer DNA-Analyse, nicht kannte.

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