Rechtssatz RS0007745
Ständige Rechtsprechung seit 1988, zuletzt bestätigt am 29.01.2019 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1988)
Die für den Vormund geltenden Bestimmungen über die Legung einer Schlußrechnung und über die Übergabe des Vermögens nach Beendigung der Vormundschaft sind sinngemäß auf den Verlassenschaftskurator nach seiner Enthebung anzuwenden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Die Aufgabe der Rechnungslegung eines Separationskurators kann sich nur auf die ihm im Rahmen der Separation zur Verwaltung überlassene Verlassenschaft beziehen, aber nicht auf eine vorzunehmende Verteilung zwischen den Erben und den Separationsgläubigern. OGH 8 Ob 27/01f, 12.04.2001 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0007745 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 2 Ob 46/18f, 29.01.2019
Im Gesetz
- Außerstreitgesetz (AußStrG) § 78 · Kostenersatz