Rechtssatz RS0015318
Ständige Rechtsprechung seit 1946, zuletzt bestätigt am 24.06.2021 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1946)
Die Bestimmung des § 685 ABGB gilt auch für unbewegliche Sachen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0015318 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 2 Ob 87/20p, 24.06.2021, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 685 · Fälligkeit des Vermächtnisses