Rechtssatz RS0131911
Rechtsprechung seit 2017, zuletzt bestätigt am 30.09.2025 (1 Entscheidung).
Stichwort des Gerichts (2017)
Die Regelung des § 285 Abs 3 UGB idF RÄG 2014 stellt eine lex specialis für die Nachsicht iSd § 9 GEG dar.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0131911 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 8 Ob 108/25b, 30.09.2025, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Unternehmensgesetzbuch (UGB) § 285 · Ausnahmen, Stundung und Nachlass