Rechtssatz RS0105380

Stichwort des Gerichts

Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0105380 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

• OGH 8 ObA 42/17k, 24.08.2017, Fall aus Wien
• OGH 4 Ob 185/16h, 26.09.2016, Fall aus Vorarlberg