OGH 1 Ob 84/19p
Die Regeln aus dieser Entscheidung
Ist ein Geschäft unter aufschiebender Bedingung abgeschlossen, so beginnen die Rechtswirkungen erst dann, wenn das ungewisse Ereignis eintritt. Bei Ausfall der Bedingung treten die Wirkungen überhaupt nicht ein.
Der Weg durch die Instanzen
- Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht, 26.03.2019, 1 R 28/19y-34
Zitierte Paragrafen
ABGB § 897 ZPO § 502 ZPO § 508a ZPO § 510
Entscheidungstext
22 Absätze, 3.755 Zeichen · im RIS ansehen
Anfang des Textes anzeigen
Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
27.05.2019
Geschäftszahl
1Ob84/19p
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Univ.-Prof. Dr.
Bydlinski als Vorsitzenden sowie die Hofräte und die Hofrätin Mag. Wurzer, Mag. Dr. Wurdinger, Dr. Hofer-Zeni-Rennhofer und Dr. Parzmayr als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei A***** GmbH, *****, vertreten durch die Grasch + Krachler Rechtsanwälte OG, Leibnitz, wider die beklagte Partei ***** GmbH, *****, vertreten durch die Tschurtschenthaler Walder Fister Rechtsanwälte GmbH, Wien, wegen Unterfertigung eines Kaufvertrags und Einverleibung des Eigentumsrechts (Streitwert 209.000 EUR), über die außerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 26. März 2019, GZ 1 R 28/19y-34, mit dem das Urteil des Landesgerichts Wiener Neustadt vom 12. Dezember 2018, GZ 25 Cg 5/18k-30, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der vollständige Text steht im RIS (Link oben).