Rechtssatz RS0000324
Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 20.01.2021 (5 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1975)
In der Zeit zwischen Einantwortung und Verbücherung des Nachlasses kann die Exekution zur Hereinbringung einer Nachlaßschuld noch gegen die Verlassenschaft, diese vertreten durch jene Erben, denen die zu verbüchernde Liegenschaft nach den Ergebnissen der Verlassenschaftsabhandlung zufällt, bewilligt werden (1 Ob 443/53).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- hier Sicherung der Nachlaßschuld durch Erlangung eines Veräußerungsverbotes und Belastungsverbotes im Sinne des § 382 Z 6 EO. OGH 3 Ob 558/78, 23.05.1978 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0000324 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 5.
- OGH 3 Ob 129/20x, 20.01.2021
Im Gesetz
- Exekutionsordnung (EO) § 9 · Exekution gegen und zugunsten Dritter
Verwandte Fragen
Erbrecht · Zugriff auf Substitutionsgut