Rechtssatz RS0012652
Rechtsprechung seit 1990, zuletzt bestätigt am 25.03.2021 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1990)
Über Zulässigkeit und Ausmaß der Vermächtniskürzung kann endgültig nur im Rechtsweg entschieden werden ( so schon EvBl 1983/158 ).
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012652 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 189/20p, 25.03.2021, Fall aus Steiermark