Rechtssatz RS0013070
Ständige Rechtsprechung seit 1986, zuletzt bestätigt am 19.09.2019 (16 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1986)
Die Nachlassseparation ist nicht an strenge Bedingungen zu knüpfen (so schon: JBl 1978,152; EvBl 1976/137).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- An die geforderte subjektive Besorgnis ist kein strenger Maßstab anzulegen. OGH 10 Ob 35/13i, 23.07.2013 · im RIS ↗
- Hier: Vorinstanzen haben einen zu strengen Maßstab angelegt. OGH 3 Ob 227/07i, 19.12.2007 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0013070 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 16.
- OGH 2 Ob 141/19b, 19.09.2019, Fall aus Wien