Rechtssatz RS0012903

Ständige Rechtsprechung seit 1933, zuletzt bestätigt am 31.08.2016 (6 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1933)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Schenkungen sind nur nach Maßgabe der §§ 787 ABS 2 und 951 ABS 2 ABGB auf die durch dei Veranschlagung bewirkte Erhöhung des Pflichtteils und nicht, wie in den Fällen des § 788 ABGB, auf den gesamten Betrag des Pflichtteils anzusehen. OGH 2 Ob 609/86, 09.09.1986 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012903 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 6.

• OGH 2 Ob 197/15g, 31.08.2016, Fall aus Niederösterreich

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 785

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