Rechtssatz RS0012984
Ständige Rechtsprechung seit 1984, zuletzt bestätigt am 25.02.2021 (15 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1984)
Der dem Pflichtteilsrecht zugrunde liegende Ausgleichsgedanke rechtfertigt entgegen dem Wortlaut des § 794 ABGB auch bei unbeweglichen Sachen eine Berücksichtigung der seit dem Empfang eingetretenen Wertveränderungen. Bei der Ausmittlung eines Schenkungspflichtteiles ist dabei der im § 794 ABGB genannte Zeitpunkt des Erbanfalles maßgebend.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Bäuerlicher Übergabsvertrag mit entgeltlichen und unentgeltlichen Elementen. OGH 6 Ob 154/06z, 14.09.2006 · im RIS ↗
- Es ist daher nicht der Wert des Geschenks zum Zeitpunkt des Empfangs in Geld zu bewerten und der ermittelte Geldwert nach dem Index aufzuwerten, sondern der Wert des Geschenks im Zeitpunkt des Erbanfalls in Geld zu bestimmen. OGH 6 Ob 154/06z, 14.09.2006 · im RIS ↗
- Bei der Ausmittlung des Schenkungspflichtteiles ist demnach nicht zu fragen, um welchen Wert das Vermögen des Erblassers durch den Vorempfang seinerzeit vermindert worden ist, sondern danach, welchen Wert die Verlassenschaft besäße, wenn die Verfügung unterblieben wäre. OGH 7 Ob 188/01z, 17.10.2001 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012984 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 3 von 15.
- OGH 2 Ob 124/20d, 25.02.2021, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 91/18y, 26.06.2018, Fall aus Tirol
- OGH 2 Ob 8/17s, 30.01.2018, Fall aus Wien
Genannte Normen
ABGB §794
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