Rechtssatz RS0015341
Rechtsprechung seit 1953, zuletzt bestätigt am 25.07.2019 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (1953)
Ob die Anordnung, der Erbe müsse, um die Erbschaft zu bekommen, eine bestimmte Person heiraten, unmöglich oder, weil gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßend, unerlaubt ist, wird von den Umständen des einzelnen Falles abhängen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0015341 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 15/19y, 25.07.2019, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
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