Rechtssatz RS0028375
Rechtsprechung seit 1994, zuletzt bestätigt am 15.09.2026 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (1994)
Was einem Pflichtteilsberechtigten vom Erblasser letztwillig nicht hätte zugedacht werden können, ist auch in die Pflichtteilsberechnungsgrundlage nicht einzubeziehen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0028375 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 113/26w, 15.09.2026, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 784 · Ausnahmen