Rechtssatz RS0133656
Rechtsprechung seit 2021, zuletzt bestätigt am 25.02.2021 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2021)
Der Sohn war an der Verlassenschaftsabhandlung als Nacherbe beteiligt, da er unter Berufung auf das Testament des Erblassers seine Einsetzung als Nacherbe behauptete. Da die Witwe dieser Auslegung widersprach, liegt ein Streit über das Bestehen der Nacherbschaft vor. Dieser ist nunmehr in analoger Anwendung der §§ 161 ff AußStrG im Verfahren über das Erbrecht zu klären.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Dabei ist die Besetzung des Erstgerichts nach § 18 Abs 2 lit d RpflG zu beachten. OGH 2 Ob 165/20h, 25.02.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0133656 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 165/20h, 25.02.2021, Fall aus Steiermark
Genannte Normen
AußStrG 2005 §161