Rechtssatz RS0133722
Rechtsprechung seit 2021, zuletzt bestätigt am 24.06.2021 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2021)
Die Höhe des Pflegevermächtnisses ist einerseits durch das Ausmaß der objektiv erforderlichen Pflege (konkrete Pflegebedürftigkeit des Erblassers) und andererseits durch das Ausmaß der tatsächlich von der nahe stehenden Person erbrachten Pflegeleistungen begrenzt.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0133722 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 54/21m, 24.06.2021, Fall aus Wien
Im Gesetz
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