OGH 2 Ob 54/21m

Ja. Müssen Sie wegen einer Verletzung eine Haushaltshilfe aufnehmen, können Sie den dafür nötigen Aufwand selbst vom Schädiger verlangen. Das gilt auch, wenn Sie tatsächlich keine Hilfe beschäftigen, sondern die Einschränkung mit mehr Zeit und Mühe ausgleichen, oder wenn Ihr Ehemann dafür aufkommt. Bei dauernder Beeinträchtigung kommt eine Rente in Betracht, die sich nach Ihrem Haushalt und den Kosten einer Ersatzkraft richtet.

Wenn Ihnen nach einer Schädigung Pflege- und Betreuungskosten ersetzt werden, zählt nicht nur die Zeit der tatsächlichen Pflege. Auch die Zeiten, in denen jemand notwendigerweise bei Ihnen anwesend oder in Rufbereitschaft sein muss, sind hinzuzurechnen.

Eine Zuwendung schließt das Pflegevermächtnis nur dann aus, wenn zwischen der Zuwendung und den Pflegeleistungen ein ursächlicher Zusammenhang besteht. Ein Geschenk, das nichts mit der Pflege zu tun hatte, schadet Ihnen also nicht.

Der Begriff der Pflege ist weit zu verstehen. Er erfasst alle nicht medizinischen Unterstützungsleistungen für den Verstorbenen, soweit dieser wegen seiner Pflegebedürftigkeit diese Tätigkeiten nicht mehr allein ausüben konnte.

Die Höhe des Pflegevermächtnisses ist einerseits durch das Ausmaß der objektiv erforderlichen Pflege (konkrete Pflegebedürftigkeit des Erblassers) und andererseits durch das Ausmaß der tatsächlich von der nahe stehenden …