Rechtssatz RS0143709
Rechtsprechung seit 2026, zuletzt bestätigt am 20.01.2026 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2026)
Der aus einem Pflegevermächtnis Berechtigte kann bei unzureichender Verlassenschaft nicht den Geschenknehmer analog § 789 ABGB in Anspruch nehmen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0143709 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 182/25s, 20.01.2026, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 677
- ABGB § 789 · IV. Haftung des Geschenknehmers
Verwandte Fragen
Erbrecht · Zuwendung und Pflegevermächtnis