Rechtssatz RS0134587
Rechtsprechung seit 2023, zuletzt bestätigt am 25.10.2023 (1 Entscheidung).
So hat das Gericht es formuliert (2023)
Der Wortlaut des § 542 ABGB („der erbunwürdigen Person“) ist teleologisch dahin zu reduzieren, dass nur Nachkommen einer erbunwürdigen Person erfasst sind, die bei hypothetischem Nachvollziehender gesetzlichen Erbfolge nach dem Erblasser an die Stelle des vorverstorbenen Erbunwürdigen treten würden. § 542 ABGB ordnet keine Repräsentation eines erbunwürdigen Ehegatten an.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0134587 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 169/23a, 25.10.2023
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 542 · Eintrittsrecht bei Erbunwürdigkeit