StVO 1960 § 28
§ 28. Schienenfahrzeuge.
(1)Die Führer von Schienenfahrzeugen sind von der Einhaltung der straßenpolizeilichen Vorschriften insoweit befreit, als die Befolgung dieser Vorschriften wegen der Bindung dieser Fahrzeuge an Gleise nicht möglich ist.
(2)Sofern sich aus den Bestimmungen des § 19 Abs. 2 bis 6 über den Vorrang nichts anderes ergibt, haben beim Herannahen eines Schienenfahrzeuges andere Straßenbenützer die Gleise jedenfalls so rasch wie möglich zu verlassen, um dem Schienenfahrzeug Platz zu machen; beim Halten auf Gleisen müssen die Lenker während der Betriebszeiten der Schienenfahrzeuge im Fahrzeug verbleiben, um dieser Verpflichtung nachkommen zu können. Unmittelbar vor und unmittelbar nach dem Vorüberfahren eines Schienenfahrzeuges dürfen die Gleise nicht überquert werden. Bodenmarkierungen für das Einordnen der Fahrzeuge vor Kreuzungen sind ungeachtet der Bestimmungen dieses Absatzes zu beachten. Bodenschwellen oder ähnliche bauliche Einrichtungen, die entlang von Gleisen angebracht sind, dürfen nicht überfahren werden.
Die Pflicht, beim Herannahen eines Schienenfahrzeugs die Gleise rasch zu verlassen und sie unmittelbar vor und nach dem Vorbeifahren nicht zu überqueren, ist keine Vorrangregel. Ergibt sich aus den allgemeinen Verkehrsregeln, dass die Straßenbahn wartepflichtig ist, kann sie sich auf diese Bevorzugung nicht berufen.
Sie dürfen die Gleise unmittelbar vor dem Herannahen eines Schienenfahrzeugs nicht überqueren. Das gilt auch, wenn die Straßenbahn gerade erst von der Haltestelle anfährt, unabhängig davon, wie schnell sie schon ist. Insoweit tritt die allgemeine Rechtsregel zurück.
Diese Regel trägt dem Umstand Rechnung, dass an Gleise gebundene Fahrzeuge nicht ausweichen können. Sie haben zudem in der Regel ein geringeres Bremsvermögen als andere Fahrzeuge.