Warum genießen Straßenbahnen einen besonderen Schutz?
günstig für Straßenbahn betrifft Autofahrer, Fußgänger, Straßenbahnfahrer
Diese Regel trägt dem Umstand Rechnung, dass an Gleise gebundene Fahrzeuge nicht ausweichen können. Sie haben zudem in der Regel ein geringeres Bremsvermögen als andere Fahrzeuge.
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Ständige Rechtsprechung seit 1983, zuletzt bestätigt am 28.05.2024 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1983)
Diese Bestimmung trägt dem Umstande Rechnung, dass die an Gleise gebundenen Fahrzeuge nicht ausweichen können und überdies in der Regel ein geringeres Bremsvermögen haben.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0075154 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 3.
- OGH 2 Ob 5/24k, 28.05.2024, Fall aus Wien
Im Gesetz
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