Rechtssatz RS0004487
Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 05.08.2021 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1976)
Die titelmäßige Verpflichtung auf eidliche Angabe des Vermögens gem Art 42 EGzZPO ist nach § 354 EO zu vollstrecken.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Keine dauerhafte Unmöglichkeit bei Demenz des Auskunftspflichtigen. OGH 2 Ob 39/21f, 05.08.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0004487 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 2 Ob 39/21f, 05.08.2021, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Exekutionsordnung (EO) § 354 · Erwirkung unvertretbarer Handlungen
Verwandte Fragen
Verfahrensrecht · Eigenständiger Anspruch auf Vermögensangabe