Rechtssatz RS0034971
Ständige Rechtsprechung seit 1975, zuletzt bestätigt am 29.06.2020 (4 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1975)
Wenn es dem Berechtigten gelingt, darzutun, daß Rechnungsposten vermutlich unrichtig oder unvollständig seien, gibt Art XLII EGZPO das Mittel an die Hand, den zur Rechnungslegung Verpflichteten zu einer richtigen und vollständigen Abrechnung zu zwingen und von ihm die Leistung des Eides zu verlangen (SZ 42/122 = RZ 1970, 149; SZ 25/99 ua).
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0034971 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 2 Ob 142/19z, 29.06.2020, Fall aus Wien
Genannte Normen
EGZPO ArtXLII IC; EGZPO ArtXLII IDa
Verwandte Fragen
Exekution · Erfüllung der Rechnungslegungspflicht