Rechtssatz RS0007775
Rechtsprechung seit 1979, zuletzt bestätigt am 22.11.2022 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1979)
§ 92 Abs 2 Z 3 AußStrG gilt ebenso wie § 158 Abs 1 und § 174 Abs 2 Z 3 AußStrG, aus deren Wortlaut sich dies bereits ergibt, auch für Nachvermächtnisse (§ 652 ABGB; Weiß in Klang 2. Auflage III 523 iVm 423 ff) und für Anordnungen, die nach den §§ 707 bis 709 ABGB einer fideikommissarischen Substitution (§§ 608, 610, 652 ABGB) gleichzuhalten sind.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0007775 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 104/22s, 22.11.2022, Fall aus Niederösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 652 · Ersatz- und Nachvermächtnis