Rechtssatz RS0012568
Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 23.04.2024 (6 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1976)
Eine Wertungsübereinstimmung zwischen den §§ 703 und 705 ABGB einerseits und der Novellenbestimmung des § 615 Abs 2 ABGB führt zu einer einschränkenden Auslegung des letztgenannten Norm in dem Sinn, dass im Zweifel der in einem ungewissen künftigen Ereignis gelegene Substitutionsfall vom Bedachten erlebt werden muss.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Ist der Nacherbe aufschiebend bedingt berufen, so fällt ihm die Erbschaft erst bei Bedingungseintritt an; er muss diesen Zeitpunkt erleben und dabei erbfähig sein. OGH 2 Ob 58/11k, 22.12.2011 · im RIS ↗
- Die gesetzliche Regel des § 703 ABGB kann nur dann zur Anwendung gebraucht werden, wenn ein eindeutiger Anordungswille des Erblassers nicht erweisbar ist. OGH 6 Ob 21/88, 06.10.1988 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012568 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 6.
- OGH 2 Ob 246/23z, 23.04.2024, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 615 · Erlöschen der Ersatz- und Nacherbschaft
- ABGB § 703
- ABGB § 705