Rechtssatz RS0012570
Ständige Rechtsprechung seit 1958, zuletzt bestätigt am 19.05.2026 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1958)
§ 617 ABGB stellt eine Auslegungsregel dar, die zurückzutreten hat, wenn ein anderer erkennbarer Wille des Erblassers anzunehmen ist.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012570 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 4.
- OGH 2 Ob 35/26z, 19.05.2026
- OGH 2 Ob 15/19y, 25.07.2019, Fall aus Steiermark