ABGB § 705

Ein Recht an einer Sache, das von einer Bedingung oder von einem späteren Zeitpunkt abhängt, entsteht erst, wenn diese Bedingung eintritt oder der Zeitpunkt erreicht ist. Bis dahin haben Sie nur eine Aussicht auf das Recht, noch nicht das Recht selbst.

Eine Frist schiebt das, was der Verstorbene zuwenden wollte, nur hinaus oder begrenzt es zeitlich; ob es kommt, ist dabei nicht in Frage gestellt. Eine Bedingung macht dagegen unsicher, ob die Zuwendung überhaupt wirksam wird. Welche Worte im Testament verwendet werden, etwa ein „wenn“ oder „sobald“, ist wenig entscheidend; maßgeblich ist, welchen Zweck der Verstorbene mit der Zuwendung verfolgt hat, unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls.

Nein, wenn Sie und Ihr Vertragspartner die nötige Genehmigung der Grundverkehrsbehörde gar nicht beantragen wollen, weil Sie mit einer Ablehnung rechnen: Dann ist der Vertrag von Anfang an ungültig und nicht bloß in der Schwebe. Ungültig ist er aber nicht schon deshalb, weil Sie beim Abschluss wegen der damaligen Umstände keinen Antrag stellen wollten; wollen Sie die Genehmigung beantragen, sobald sich die rechtliche oder tatsächliche Lage ändert, bleibt der Vertrag in der Schwebe, und diese Absicht kann sich auch aus der Auslegung des Vertrags ergeben. Wer aus einem ungültigen Kauf kein Recht erworben hat, kann dieses auch nicht weiterverkaufen und dafür keinen Kaufpreis verlangen.

Eine Wertungsübereinstimmung zwischen den §§ 703 und 705 ABGB einerseits und der Novellenbestimmung des § 615 Abs 2 ABGB führt zu einer einschränkenden Auslegung des letztgenannten Norm in dem Sinn, dass im Zweifel der i …