Rechtssatz RS0012961
Ständige Rechtsprechung seit 1984, zuletzt bestätigt am 30.01.2018 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1984)
Einer Anpassung an die sich seit der Übergabe geänderten Verhältnisse darf nur die für den Übergabszeitpunkt ermittelte Geschenkquote unterzogen werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Es werden nicht die erbrachten Leistungen aufgewertet. OGH 2 Ob 96/16f, 23.02.2017
- Dazu ist der Anteil, den der Wert der übernommenen Verpflichtungen am Wert des Geschenks ‑ jeweils im Zeitpunkt der Übergabe ‑ hatte, zu ermitteln. Aus dem so bestimmten geschenkten Anteil und dem Wert der zugewendeten Sache im Zeitpunkt des Erbanfalls ergibt sich der für die Berechnung des Schenkungspflichtteils heranzuziehende Betrag. OGH 2 Ob 96/16f, 23.02.2017
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012961 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 4.
- OGH 2 Ob 8/17s, 30.01.2018, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 96/16f, 23.02.2017, Fall aus Steiermark