Rechtssatz RS0127346
Rechtsprechung seit 2011, zuletzt bestätigt am 14.10.2020 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2011)
Ein den Nachlasspflichtteil übersteigender Vorempfang ist immer nur auf den Nachlasspflichtteil, nicht aber auf den Schenkungspflichtteil anzurechnen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0127346 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 118/20x, 14.10.2020, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 47/20f, 17.09.2020, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 197/15g, 31.08.2016, Fall aus Niederösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 785
- ABGB § 787 · Rechenmethode
- ABGB § 788 · Bewertung der Schenkung
- ABGB § 789 · IV. Haftung des Geschenknehmers