Rechtssatz RS0110913
Rechtsprechung seit 1998, zuletzt bestätigt am 16.05.2018 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1998)
Eine Erbrechtsentschlagung und Geltendmachung des Pflichtteils nach § 808 ABGB ist im Zweifel nicht auch als Legatsausschlagung aufzufassen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Auslegung einer Legatsausschlagungserklärung. OGH 2 Ob 105/17f, 16.05.2018
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0110913 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 105/17f, 16.05.2018, Fall aus Wien