Rechtssatz RS0013079

Ständige Rechtsprechung seit 1958, zuletzt bestätigt am 21.11.2023 (12 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1958)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Auch nicht Beschränkung auf die aus der Verlassenschaft vermachten Gegenstände; auf das Verhältnis der Vermächtnisforderung zum Wert des gesamten Nachlasses kommt es nicht an. OGH 6 Ob 548/78, 30.03.1978 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0013079 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 1 von 12.

• OGH 2Ob170/23y (2Ob171/23w), 21.11.2023, Fall aus Wien

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 812

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