Kann ein Vorrangzeichen auch beim Zusammenlaufen stehen?
betrifft Autofahrer, Unfallbeteiligte, Straßenerhalter
Ein Vorrangzeichen darf auch dort aufgestellt werden, wo zwei parallel verlaufende Straßen zusammengeführt werden. Es ist also nicht auf klassische Kreuzungen beschränkt.
Mit KI erklärt am 05.09.2026 · keine Rechtsberatung · Wo bekomme ich Hilfe? · Fehler melden
Ständige Rechtsprechung seit 1978, zuletzt bestätigt am 28.05.2024 (4 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1978)
Das Vorrangzeichen kann auch bei der Zusammenführung parallel verlaufender Straßen verwendet werden.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Auch eine Zusammenführung zweier sich allmählich nähernder, ineinander übergehender Straßen mit mehreren Fahrstreifen ist eine Kreuzung.OGH 2 Ob 117/01x, 20.12.2001
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0075315 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 4.
- OGH 2 Ob 5/24k, 28.05.2024, Fall aus Wien
Im Gesetz
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