Bleibe ich straffrei, wenn ich eine Tat wegen eines Hindernisses abbreche?
betrifft Beschuldigter, Angeklagter, Opfer
Nein, ein straffreier Rücktritt vom Versuch setzt voraus, dass Sie die Tat zur Gänze aus freien Stücken aufgeben, obwohl Sie sie ungestört und wie geplant hätten vollenden können. Wer auch nur teilweise wegen eines tatsächlichen oder bloß vermuteten Hindernisses aufhört, weil er nicht mehr mit einem reibungslosen Gelingen rechnet, tritt nicht freiwillig zurück. Entscheidend ist dabei nicht, ob die Tat tatsächlich noch möglich gewesen wäre, sondern wie Sie die Lage im Moment des Aufhörens gesehen haben.
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Ständige Rechtsprechung seit 1976, zuletzt bestätigt am 28.01.2021 (22 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1976)
Freiwilliger Rücktritt verlangt vom Täter Abstandnahme von der Vollendung zur Gänze aus freien Stücken, daß heißt obwohl er die Straftat an sich (ungestört und planmäßig) hätte vollenden können und davon nicht etwa (wenigstens zum Teil auch) durch irgendwelche entgegenstehende tatsächliche oder vermeintliche Hindernisse abgehalten wurde.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Maßgebend ist nicht die objektive Realisierbarkeit des Tatplans, sondern die darauf bezogene Sicht des Täters zur Zeit des Rücktritts. OGH 10 Os 82/86, 02.09.1986 · im RIS ↗
- Der Täter rechnet auf Grund des Hindernisses nicht mehr mit einem reibungslosen Gelingen der Tat. OGH 13 Os 110/77, 24.10.1977 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0090216 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 22.
- OGH 2 Ob 174/20g, 28.01.2021, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Strafgesetzbuch (StGB) § 16 · Rücktritt vom Versuch
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