Bleibe ich straflos, wenn ich aus Angst vor Entdeckung aufhöre?
betrifft Beschuldigter, Angeklagter, Opfer
Nein, nicht in jedem Fall. Wer eine begonnene Tat nur aus allgemeiner Angst vor Entdeckung und Strafe aufgibt, kann noch freiwillig zurückgetreten sein. Fühlt sich der Täter aber wegen der konkreten Befürchtung, in der jeweiligen Lage entdeckt zu werden, nicht mehr imstande, seinen Plan zu Ende zu führen, ist der Rücktritt nicht freiwillig. Wer sich im Rechtsmittel auf Freiwilligkeit beruft, muss die Tatsachen nennen, die auf eine freiwillige Aufgabe hindeuten.
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Ständige Rechtsprechung seit 1987, zuletzt bestätigt am 28.01.2021 (7 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1987)
Die Freiwilligkeit des Rücktritts fehlt, wenn der Täter nicht aus (allgemeiner) Furcht vor Entdeckung und Strafe die Ausführung der Tat aufgibt, sondern weil er sich infolge der konkreten Befürchtung, entdeckt zu werden, auf Grund der gegebenen Situation (Tatsituation) außerstande fühlt, den Tatplan zu Ende zu führen (SSt 52/40).
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Der Beschwerdeführer hat das die Freiwilligkeit der Aufgabe der Tatausführung indizierende Sachverhaltssubstrat zu benennen. OGH 15 Os 69/11b, 19.10.2011 · im RIS ↗
- Wenn sich die konkrete Befürchtung eines Täters, entdeckt zu werden, dahin auswirkt, daß er sich außerstande wähnt, sein Ziel tatplanmäßig zu erreichen, kommt Freiwilligkeit nicht in Betracht (SSt 52/40). OGH 14 Os 141/93, 05.10.1993 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0089862 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 7.
- OGH 2 Ob 174/20g, 28.01.2021, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Strafgesetzbuch (StGB) § 16 · Rücktritt vom Versuch
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