Rechtssatz RS0132880
Ständige Rechtsprechung seit 2019, zuletzt bestätigt am 21.03.2024 (3 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2019)
Zur Beachtlichkeit eines Motivirrtums iSd § 572 ABGB (sowohl idF vor dem ErbRÄG 2015 als auch idF ErbRÄG 2015) ist es nicht notwendig, dass der Erblasser (Verstorbene) seinen Beweggrund in der letztwilligen Verfügung „angegeben“ hat.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0132880 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 40/24g, 21.03.2024, Fall aus Kärnten
- OGH 2 Ob 180/19p, 06.08.2020
- OGH 2 Ob 41/19x, 19.09.2019, Fall aus Tirol
Genannte Normen
ABGB idF vor dem ErbRÄG 2015 §572; ABGB idF ErbRÄG 2015 §572