Rechtssatz RS0135236
Rechtsprechung seit 2024, zuletzt bestätigt am 26.03.2026 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2024)
Ein alle Punkte umfassender, vom Stifter allein auszuübender Änderungsvorbehalt steht im Anwendungsbereich des ErbRÄG 2015 der Erbringung eines Vermögensopfers entgegen. Die zweijährige Frist (§ 782 Abs 1 ABGB idF ErbRÄG 2015 bzw § 785 Abs 3 Satz 2 ABGB aF) beginnt erst mit dem Tod des Erblassers.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0135236 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
- OGH 2 Ob 115/25p, 26.03.2026, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 66/24f, 15.10.2024, Fall aus Tirol
Genannte Normen
ABGB idF ErbRÄG 2015 §782 Abs1; ABGB aF §785 Abs3 Satz2
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