Rechtssatz RS0133137
Rechtsprechung seit 2020, zuletzt bestätigt am 28.01.2021 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (2020)
Ein strafbefreiender Rücktritt von einer versuchten strafbaren Handlung steht der Annahme von Erbunwürdigkeit iSd § 539 ABGB entgegen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Zu ABGB § 540 idF ErbRÄG 2015; vgl RS0133448. OGH 2 Ob 174/20g, 28.01.2021
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0133137 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 174/20g, 28.01.2021, Fall aus Oberösterreich
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 539 · Gründe für die Erbunwürdigkeit