OGH 2 Ob 75/17v
Worum es ging: Welche Schriftstücke gelten vor Gericht als besonders glaubwürdig?
Die Regeln aus dieser Entscheidung
Es genügt nicht, dass eine Urkunde keine Mängel aufweist. Verlangt ist ein Schriftstück, dem besondere Glaubwürdigkeit zukommt, etwa ein Postaufgabeschein oder eine Gerichtsentscheidung. Bei privaten Schriftstücken muss außerdem feststehen, dass sie von jener Person stammen, die darin etwas gegen sich erklärt.
Damit Ihr Rechtsmittel an den Obersten Gerichtshof zulässig ist, genügt es nicht, dass eine bedeutsame Rechtsfrage im Raum steht. Die Entscheidung muss von der Beantwortung dieser Frage auch tatsächlich abhängen.
Der Weg durch die Instanzen
- Bezirksgericht Lilienfeld, 17.10.2016, 1 A 342/13z–21
Zitierte Paragrafen
ABGB § 823 AußStrG § 154 AußStrG § 49 AußStrG § 62 AußStrG § 71
Entscheidungstext
32 Absätze, 8.077 Zeichen · im RIS ansehen
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Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
25.04.2018
Geschäftszahl
2Ob75/17v
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch die Vizepräsidentin Hon.-Prof. Dr. Lovrek als Vorsitzende, die Hofräte Dr. Veith und Dr. Musger, die Hofrätin Dr. E. Solé sowie den Hofrat Dr. Nowotny als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach der am * 2013 verstorbenen C* J*, über den Revisionsrekurs der Nachlassgläubiger 1. H* H*, 2. B* Re*, 3. H* S*, 4. A* H*, 5. J* H*, 6. A* G*, 7. E* H*, 8. W* K*, 9. M* S*, 10. H* S*, 11. M* G*, und 12. A* S*, sämtliche vertreten durch Mag. Roland Schlegel, Rechtsanwalt in Wien, gegen den Beschluss des Landesgerichts St. Pölten als Rekursgericht vom 9. Jänner 2017, GZ 23 R 517/16a-26, womit infolge Rekurses der Nachlassgläubiger der Beschluss des Bezirksgerichts Lilienfeld vom 17. Oktober 2016, GZ 1 A 342/13z–21, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.
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