OGH 2 Ob 51/19t
Worum es ging: Reicht ein einziges Urteil als gefestigte Rechtsprechung?
Die Regeln aus dieser Entscheidung
Auch eine einzige Entscheidung kann bereits eine gesicherte Rechtsprechung begründen. Voraussetzung ist, dass sie ausführlich begründet und mehrfach veröffentlicht wurde, keine gegenteiligen Entscheidungen vorliegen und die Fachliteratur sie ohne Kritik übernommen hat.
Die bestrittene Echtheit eines eigenhändigen Testaments ist im Verfahren über das Erbrecht vom Testamentserben zu beweisen.
Der Weg durch die Instanzen
- Bezirksgericht Amstetten, 09.11.2018, 501 A 52/16d-51
Zitierte Paragrafen
ABGB § 578 AußStrG § 161 AußStrG § 62
Entscheidungstext
31 Absätze, 6.102 Zeichen · im RIS ansehen
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Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
29.04.2019
Geschäftszahl
2Ob51/19t
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Veith als Vorsitzenden, den Hofrat Dr. Musger, die Hofrätin Dr. Solé sowie die Hofräte Dr. Nowotny und Mag. Pertmayr als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach dem am * 2016 verstorbenen J* Z*, wegen Feststellung des Erbrechts zwischen den Antragstellern 1. E* Z*, vertreten durch Dr. Gerhard Schafelner, Rechtsanwalt in Sankt Valentin, 2. P* Z*, vertreten durch Rechtsanwälte Zauner Mühlböck & Partner in Linz, und 3. Ing. F* Z*, vertreten durch Dr. Alexander Hofmann LL.M., Rechtsanwalt in Wien, über den Revisionsrekurs des Drittantragstellers gegen den Beschluss des Landesgerichts St. Pölten als Rekursgericht vom 10. Jänner 2019, GZ 23 R 446/18p-61, womit infolge Rekurses des Drittantragstellers der Beschluss des Bezirksgerichts Amstetten vom 9. November 2018, GZ 501 A 52/16d-51, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.
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