OGH 2 Ob 112/21s
Die Regeln aus dieser Entscheidung
Zweck des § 578 ABGB ist, die Feststellung der Identität des Verfassers zu ermöglichen; die Schrift muss daher die für den Schreiber charakteristischen Merkmale aufweisen. Wurde das Schreibgerät - wenn auch gemeinsam mit …
Die Unterschrift muss am Schluss der letztwilligen Erklärung oder doch in einer solchen räumlichen Verbindung zum Text stehen, dass sie als Abschluss der letztwilligen Verfügung und nach der Verkehrsauffassung diese deck …
Testierabsicht - Tatsachenfeststellung.
Der Weg durch die Instanzen
- Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien als Rekursgericht, 29.04.2021, 43 R 40/21g-71
Zitierte Paragrafen
ABGB § 1503 ABGB § 578 AußStrG § 62
Entscheidungstext
21 Absätze, 2.589 Zeichen · im RIS ansehen
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Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
05.08.2021
Geschäftszahl
2Ob112/21s
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Veith als Vorsitzenden sowie den Hofrat Dr. Musger, die Hofrätin Dr. Solé und die Hofräte Dr. Nowotny und MMag. Sloboda als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach der am ***** 2019 verstorbenen Dr. E***** S*****, zuletzt wohnhaft in *****, wegen Feststellung des Erbrechts zwischen den Antragstellern 1. E***** P*****, vertreten durch Mag. Stephan Zinterhof, Rechtsanwalt in Wien, sowie 2. A***** P*****, vertreten durch Mag. Helwig Schuster, Rechtsanwalt in Melk, über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Erstantragstellerin gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien als Rekursgericht vom 29. April 2021, GZ 43 R 40/21g-71, den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.
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