Rechtssatz RS0043478
Ständige Rechtsprechung seit 1958, zuletzt bestätigt am 05.08.2021 (41 Entscheidungen).
Stichwort des Gerichts (1958)
Testierabsicht - Tatsachenfeststellung.
Der Gerichtshof hat hier nur ein Stichwort festgehalten. Die Regel selbst steht in den Ergänzungen und Entscheidungen, die diesen Rechtssatz tragen.
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0043478 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 2 von 41.
- OGH 2 Ob 112/21s, 05.08.2021, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 39/19b, 19.09.2019, Fall aus Oberösterreich