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Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) · 19.11.2024 · Fall aus Tirol

Der OGH hat das Rechtsmittel nicht angenommen; es gilt die Entscheidung der Vorinstanz.

OGH 2 Ob 184/24h

Worum es ging: Wie muss ich begründen, dass das Urteil rechtlich falsch ist?

Fachgebiete laut RIS: Erbrecht und Verlassenschaftsverfahren

Die Regeln aus dieser Entscheidung

Sie müssen darlegen, warum die rechtliche Beurteilung unrichtig ist, und dabei vom festgestellten Sachverhalt ausgehen. Fehlt diese Darlegung, ist Ihre Rechtsrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt. Das Gericht behandelt sie dann nicht.

Ob der Revisionsrekurs zulässig ist, prüft der Oberste Gerichtshof selbst. An den Ausspruch des Rekursgerichts dazu ist er nicht gebunden.

Der Weg durch die Instanzen

Zitierte Paragrafen

ABGB § 589 AußStrG § 62

Entscheidungstext

31 Absätze, 7.250 Zeichen · im RIS ansehen

Anfang des Textes anzeigen

Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

19.11.2024

Geschäftszahl

2Ob184/24h

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin Dr. Grohmann als Vorsitzende sowie die Hofräte MMag. Sloboda, Dr. Thunhart, Dr. Kikinger und die Hofrätin Mag. Fitz als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach dem am * 2020 verstorbenen G*, zuletzt *, wegen Feststellung des Erbrechts zwischen den Antragstellerinnen 1. C*, vertreten durch Dr. Andreas Fink & Dr. Christopher Fink, Rechtsanwälte in Imst und 2. M*, vertreten durch Dr. Christian Schöffthaler, Rechtsanwalt in Imst, über den Revisionsrekurs der Zweitantragstellerin gegen den Beschluss des Landesgerichts Innsbruck als Rekursgericht vom 7. Juni 2024, GZ 53 R 22/24k-151, mit dem der Beschluss des Bezirksgerichtes Silz vom 17. Jänner 2024, GZ 1 A 199/20v-147, bestätigt wurde, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.

Der vollständige Text steht im RIS (Link oben).

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