Der OGH hat das Rechtsmittel nicht angenommen; es gilt die Entscheidung der Vorinstanz.
OGH 2 Ob 78/25x
Worum es ging: Wie muss ich einen Rechtsfehler des Gerichts aufzeigen?
Fachgebiete laut RIS: Erbrecht und Verlassenschaftsverfahren
Die Regeln aus dieser Entscheidung
Testierfähigkeit oder Testierunfähigkeit ist an und für sich eine Rechtsfrage, die auf Grund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten i …
Da die Testierfähigkeit erfahrungsgemäß die Regel bildet, muss, wer ihr Fehlen behauptet, dies beweisen.
Wenn Sie eine falsche rechtliche Beurteilung geltend machen, müssen Sie von den Tatsachen ausgehen, die das Gericht festgestellt hat, und daran den Irrtum aufzeigen. Stützen Sie sich auf einen anderen Sachverhalt, kann das Urteil rechtlich nicht überprüft werden.
Der Weg durch die Instanzen
- Landesgericht Salzburg als Rekursgericht, 18.03.2025, 21 R 427/24a-174
Zitierte Paragrafen
Entscheidungstext
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Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
26.06.2025
Geschäftszahl
2Ob78/25x
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Musger als Vorsitzenden sowie die Hofräte MMag. Sloboda, Dr. Thunhart, Dr. Kikinger und die Hofrätin Mag. Fitz als weitere Richterin und weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach der * 2020 verstorbenen * R*, zuletzt *, wegen Feststellung des Erbrechts zwischen den Antragstellern 1. Y*, 2. V*, 3. P*, alle vertreten durch Benn-Ibler Rechtsanwälte GmbH, Niederlassung Salzburg, und 4. * J*, vertreten durch Lirk Spielbüchler Hirtzberger Rechtsanwälte OG in Salzburg, über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Erst- bis Drittantragsteller gegen den Beschluss des Landesgerichts Salzburg als Rekursgericht vom 18. März 2025, GZ 21 R 427/24a-174, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.
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