Rechtssatz RS0012415

Ständige Rechtsprechung seit 1977, zuletzt bestätigt am 26.06.2025 (11 Entscheidungen).

So hat das Gericht es formuliert (1977)

Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen

• Hier: Einsetzung des gerichtlichen Erwachsenenvertreters als Erben. OGH 2 Ob 78/25x, 26.06.2025
• Bloße Wahrscheinlichkeit der Testierunfähigkeit genügt nicht. OGH 3 Ob 653/86, 01.04.1987 · im RIS ↗

Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012415 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen

Entscheidungen dazu

Im Portal: die neuesten 3 von 11.

• OGH 2 Ob 78/25x, 26.06.2025, Fall aus Salzburg
• OGH 2 Ob 78/17k, 28.09.2017, Fall aus Niederösterreich
• OGH 2 Ob 162/16m, 27.07.2017, Fall aus Oberösterreich

Im Gesetz

• Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 565 · Bestimmtheit und Mangelfreiheit
• Zivilprozessordnung (ZPO) § 503

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