Rechtssatz RS0012408
Ständige Rechtsprechung seit 1958, zuletzt bestätigt am 26.06.2025 (32 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1958)
Testierfähigkeit oder Testierunfähigkeit ist an und für sich eine Rechtsfrage, die auf Grund der Feststellungen über den Geisteszustand des Erblassers und den Grad der Beeinträchtigung der Willensbildung zu beantworten ist.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Hier: Einsetzung des gerichtlichen Erwachsenenvertreters als Erben. OGH 2 Ob 78/25x, 26.06.2025
- Hier: Trotz der Versuche aller Parteien, ihn zu beeinflussen, hatte der Erblasser großen Willen zur Selbstbestimmung, war zu kritischem Widerstand fähig und litt an keiner krankheitsmäßigen Beeinträchtigung seiner freien Willensbildung - Testierfähigkeit bejaht. OGH 2 Ob 81/24m, 28.05.2024
- Hier: Leichtgradige Demenz vom Alzheimertyp. OGH 3 Ob 220/22g, 02.02.2023
- Hier: Durch eine Demenzerkrankung ausgelöste Abbauerscheinungen. OGH 2 Ob 210/17x, 28.11.2017
- Der Sachverständige hat nicht über die Rechtsfrage der Testierfähigkeit abzusprechen. OGH 8 Ob 155/08i, 16.12.2008 · im RIS ↗
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- Die Anwendung der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, unter welchen Voraussetzungen von der Testierunfähigkeit des Erblassers auszugehen ist, auf den konkret zu beurteilenden Sachverhalt ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls, die - von Fällen krasser Fehlbeurteilungen durch die zweite Instanz abgesehen - die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann. OGH 9 Ob 38/03h, 07.05.2003 · im RIS ↗
- Die Frage, inwieweit ein festgestellter Geisteszustand Testierunfähigkeit begründet, enthält zum Teil auch Elemente der rechtlichen Beurteilung. OGH 7 Ob 646/78, 07.09.1978 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0012408 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 8 von 32.
- OGH 2 Ob 78/25x, 26.06.2025, Fall aus Salzburg
- OGH 2 Ob 155/24v, 15.10.2024, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 81/24m, 28.05.2024, Fall aus Wien
- OGH 3 Ob 220/22g, 02.02.2023, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 210/17x, 28.11.2017, Fall aus Steiermark
- OGH 2 Ob 162/16m, 27.07.2017, Fall aus Oberösterreich
- OGH 2 Ob 228/16t, 19.12.2016, Fall aus Wien
- OGH 2 Ob 170/15m, 29.09.2016, Fall aus Wien
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 565 · Bestimmtheit und Mangelfreiheit
- Zivilprozessordnung (ZPO) § 503