ABGB § 789

Zuwendungen, die angerechnet werden müssen, werden dem Nachlass nach Abzug der Schulden rechnerisch hinzugezählt, und aus dieser Summe werden die Pflichtteile in Zahlen berechnet. Danach wird jedem Pflichtteilsberechtigten das abgezogen, was er selbst schon vorher erhalten hat und anrechnen lassen muss. Dieser Abzug erfolgt vom ganzen Pflichtteil, nicht bloß von dem Betrag, um den sich der Pflichtteil durch das Hinzuzählen erhöht hat.

Verlangen Sie mit einer Klage, dass Schenkungen und Vorausleistungen des Verstorbenen offengelegt werden, die für Ihren Pflichtteil zählen, müssen Sie nur nachvollziehbar begründet darlegen, warum Sie befürchten, von solchen Zuwendungen nichts zu wissen. Dafür gelten sinngemäß dieselben Maßstäbe wie bei einem Antrag, das Vermögen des Verstorbenen getrennt zu halten. Stellt sich im Verfahren aber heraus, dass Ihre Befürchtung tatsächlich unbegründet ist, wird die Klage trotzdem abgewiesen.

Vorschüsse im Sinne des § 789 ABGB sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen wird. Für die Beurteilung einer …

Ein den Nachlasspflichtteil übersteigender Vorempfang ist immer nur auf den Nachlasspflichtteil, nicht aber auf den Schenkungspflichtteil anzurechnen.

Es würde einen erheblichen Wertungswiderspruch darstellen, wenn die Verjährung eines subsidiären Anspruchs des Pflichtteilsgläubigers gegen den haftenden Geschenknehmer früher beginnen würde, als jene des Hauptanspruchs. …

Der aus einem Pflegevermächtnis Berechtigte kann bei unzureichender Verlassenschaft nicht den Geschenknehmer analog § 789 ABGB in Anspruch nehmen.