Wie wird mein Pflichtteil berechnet, wenn ich schon vorher etwas bekam?
betrifft Pflichtteilsberechtigte, Kinder, Erben, Beschenkte
Zuwendungen, die angerechnet werden müssen, werden dem Nachlass nach Abzug der Schulden rechnerisch hinzugezählt, und aus dieser Summe werden die Pflichtteile in Zahlen berechnet. Danach wird jedem Pflichtteilsberechtigten das abgezogen, was er selbst schon vorher erhalten hat und anrechnen lassen muss. Dieser Abzug erfolgt vom ganzen Pflichtteil, nicht bloß von dem Betrag, um den sich der Pflichtteil durch das Hinzuzählen erhöht hat.
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Rechtsprechung seit 1997, zuletzt bestätigt am 28.11.2019 (2 Entscheidungen).
So hat das Gericht es formuliert (1997)
Die Anrechnung der in den §§ 788, 789 ABGB genannten Zuwendungen auf den Pflichtteil erfolgt derart, dass die anrechnungspflichtigen Posten dem reinen Nachlass rechnerisch hinzugeschlagen werden. Von diesem werden ziffernmäßig die Pflichtteile ermittelt und beim einzelnen Noterben sein eigener anrechnungspflichtiger Vorempfang abgezogen.
Ergänzungen des Gerichts in späteren Entscheidungen
- Der Abzug erfolgt somit vom ganzen Nachlasspflichtteil und nicht bloß von der durch die Anrechnung bewirkten Erhöhung. OGH 2 Ob 186/10g, 29.09.2011 · im RIS ↗
Ein Rechtssatz ist eine Regel, die der Oberste Gerichtshof (OGH) in seinen Entscheidungen immer wieder anwendet. Dieser trägt die Nummer RS0107685 · im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ansehen
Entscheidungen dazu
Im Portal: die neuesten 1 von 2.
- OGH 2 Ob 55/19f, 28.11.2019, Fall aus Steiermark
Im Gesetz
- Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) § 788 · Bewertung der Schenkung
- ABGB § 789 · IV. Haftung des Geschenknehmers
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